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Berlin (AP) Im Rahmen weltweiter Proteste gegen einen Irak-Krieg findet am Samstag in Berlin eine der größten Friedensdemonstrationen seit 20 Jahren statt. Man erwarte weit mehr als 80.000 Teilnehmer, teilte das Aktionsbündnis 15. Februar am Dienstag mit. Die brandenburgische SPD rief ausdrücklich zur Teilnahme an der Zentralkundgebung auf. Zur Demo unter dem Motto «Nein zum Krieg gegen Irak» werden neben dem Theologen Friedrich Schorlemmer auch die Liedermacher Reinhard Mey und Konstantin Wecker erwartet.
Dem Aktionsbündnis 15. Februar gehören nach eigenen Angaben mehr als 50 gesellschaftlich relevante Gruppen - unter anderem von Kirchen, Gewerkschaften und Friedenskooperationen - sowie Attac Deutschland an. Die Veranstalter rechnen mit einem friedlichen Verlauf.
Wie die Moderatorin der Friedenskooperation Berlin, Laura von Wimmersperg, erklärte, werde es mit ver.di-Gewerkschaftschef Frank Bsirske, Schorlemmer sowie der palästinensischen Friedensaktivistin Sumaya Farhat-Naser drei Hauptredner geben. Neben Mey und Wecker würden auch Hannes Wader und die Rockband Puhdys für Musik sorgen. Eine genaue Teilnehmerzahl könne nicht genannt werden, es seien aber bereits 400 Sonderbusse angemeldet.
Bündnis-Sprecher Peter Strutynski erklärte zu den Zielen der Demonstration, man fordere ein «verbindliches Nein der Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat gegen jede kriegsfördernde Resolution». Außerdem werde der Abzug deutscher Truppen aus Kuwait und der Golfregion sowie die Rücknahme der gewährten Überflugrechte für amerikanische Kampfflugzeuge gefordert. Die aktuelle Position der Regierung sei «hilfreich, auch wenn sie uns nicht genügt».
Die Friedensbewegung «konnte sich in den letzten Tagen kaum retten vor Unterstützung der Regierungsparteien», sagte Strutynski. Politiker und Parteien seien jedoch nicht zu der Demo eingeladen worden.
Der brandenburgische SPD-Landesvorstand fasste in Potsdam einen einstimmigen Beschluss über den Aufruf. Die Sozialdemokraten fordern darin «ein festes Nein der Bundesregierung zum drohenden Irak-Krieg» und die Erweiterung der UN-Waffenkontrollen im Irak, wie es in einer Mitteilung hieß. Schon vor einigen Wochen hatte auch der Bundesvorstand der Grünen zur Beteiligung an den Protestaktionen aufgerufen, die Bundesspitze der Sozialdemokraten hält sich dagegen bislang zurück.
Neben Berlin wird es unter anderem in Istanbul, Sidney, Tokio, Kiew, Paris, Oslo und Warschau Aktionstage gegen einen Irak-Krieg geben. Eine weitere Großveranstaltung ist den Angaben zufolge in Stuttgart geplant. Bereits in den vergangenen Wochen hatten in verschiedenen Städten Deutschlands Friedensdemonstrationen stattgefunden. So gingen am Montag mehr als 10.000 Menschen in Leipzig auf die Straße, um friedlich zu demonstrieren.
In Berlin sollen zwei Demonstrationszüge nach Auftaktveranstaltungen im Osten (Alexanderplatz) und Westen (Breitscheidplatz) zur Abschlusskundgebung um 14.00 Uhr am Brandenburger Tor eintreffen. Für die ursprünglich geplante Schlusskundgebung vor dem benachbarten Reichstagsgebäude fehle noch eine Genehmigung, erklärte von Wimmersperg.
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