Während die Bevölkerung für Samstag die Schuhe schnürt, sind Minister seltsam unbeteiligt

Am kommenden Samstag soll das Volk auf die Straße gehen. Für den Frieden - und ein bisschen vielleicht auch für die standhafte Irak-Politik seiner rot-grünen Regierung. Deren Mitglieder hingegen geraten in Erklärungsnöte, wenn es um ihre eigene Teilnahme an der Demonstration vor ihrer Haustür geht.

Von Vera Gaserow (Berlin)

Schlechtes Wetter, schlechte Laune, schlechter Zeitpunkt, schlechte Gesellschaft. Wer kennt sie nicht, all die guten Gründe, einer Demonstration fern zu bleiben. Da geht es den rot-grünen Regierenden nicht anders als dem gemeinen Volk, das nun von Friedensbewegung, Gewerkschaften und Kirchen zum großen Friedensmarsch nach Berlin gerufen wird. Nur macht das Ministersein das Demonstrieren offenbar noch komplizierter.

In den Berliner Regierungsbüros fangen die Schwierigkeiten bereits mit dem Fragezeichen an: "Welche Friedensdemonstration?" (Bundesgesundheitsministerium). "Wann ist das?" (Verteidigungsministerium). "Wo soll das stattfinden?" (Verkehrsministerium). "Wer ruft dazu auf?" (Bildungsministerium).

Noch schwieriger gestaltet sich offenbar die Entscheidungsfindung. Darf man, soll man, kann man als Regierung demonstrieren, womöglich noch in eigener Sache? Wohl dem, der wie Joschka Fischer am Samstag einen dienstlichen Termin hat. Und wie "der Bürger Fischer" sich verhalten würde, müsste er nicht gerade Außenminister sein, brauche man nicht zu wissen, sagt sein Amt. Schwierig auch die Entscheidung bei den anderen grünen Kabinettsmitgliedern. Ob die Ministerin am Samstag demonstriere, könne man noch nicht sagen, heißt es aus dem Künast-Ministerium, denn so ein Terminkalender einer Ministerin "ist im ständigen Wandel".

Und der Kollege Umweltminister? Wird gemeinsam mit der Grünen-Spitze entscheiden, wie er die Demonstration unterstützen könne, verlautet aus dem Hause Trittin. Dabei ruft die Grünen-Spitze in Gestalt ihres Bundesvorstands ganz offiziell zur Friedensdemo auf. Mit beiden Parteivorsitzenden und zumindest einer Fraktionschefin wird sie innerhalb des "grünen Blocks" im Demo-Zug präsent sein. Auch die Außen- und Sicherheitspolitiker der Bündnisgrünen, die just an diesem Tag zur Klausur in Berlin zusammen kommen, haben in ihre Tagesordnung eingeblockt: "Samstag 13 bis 16 Uhr, Teilnahme an der Friedensdemonstration (optional)".

Anders der rote Koalitionspartner. Bei der SPD rufen zwar die Jungsozialisten zur Friedensdemo auf, der Parteivorstand hat jedoch auf ein solches Zeichen verzichtet. "Man wollte sich wohl nicht dem Vorwurf aussetzen, die Leute gegen Amerika zu mobilisieren", mutmaßt die Parteilinke Andrea Nahles. Anfang der Woche haben die SPD-Gremien nur augenzwinkernd bekundet, man "begrüße" die Teilnahme der Mitglieder an der Demo. Nur werden die oberen Sozialdemokraten meist anderes zu tun haben. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt etwa "ist nicht in Berlin", Forschungsministerin Edelgard Bulmahn hat "einen wichtigen privaten Termin", Familienministerin Renate Schmidt "andere Verpflichtungen". Immerhin: Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat "noch nicht entschieden", ob er demonstriert. Seine Stellvertreterin Antje Vollmer (Grüne) ist da weiter; sie hat "fest vor", dabei zu sein.

Bleibt nur ein Kabinettsmitglied, das klipp und klar bekennt: "Ich bin dabei." Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Ansonsten wird das Volk wohl ohne seine Regierung auf die Straße gehen mssen, was ja nicht neu wäre.