Friedliche Entwaffnung

Massenproteste gegen zweiten Golfkrieg


In Berlin haben sich mehrere tausend Menschen zu einer Demonstration gegen den drohenden Krieg im Irak versammelt. Sie trafen sich in der westlichen und östlichen Innenstadt und wollen am Mittag ihren Protestmarsch zum Brandenburger Tor beginnen. Dort ist am Nachmittag die zentrale Kundgebung geplant. Die Polizei schätzt die Zahl der Demonstranten derzeit auf 350.000; ursprünglich hatten die Veranstalter lediglich ein Drittel davon erwartet.

Entgegen einer ausdrücklichen Bitte von Bundeskanzler Schröder haben sich auch drei Regierungsmitglieder angekündigt: Umweltminister Trittin, Verbraucherschutzministerin Künast und Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul. Die Unionsparteien haben dies bereits heftig kritisiert. CDU-Generalsekretär Meyer sagte, es sei eine grobe Verletzung des politischen Stils, wenn sich Kabinettsvertreter an anti-amerikanischen Demonstrationen beteiligen. Bundestagspräsident Thierse sagte ebenfalls sein Kommen zu.

Demonstrationen in siebzig deutschen Städten

Organisatoren der Berliner Veranstaltung sind neben Friedensinitiativen und Gewerkschaften auch Parteiverbände von Sozialdemokraten, Grünen und PDS. Sie haben sich in einem "Aktionsbündnis 15. Februar" zusammengeschlossen, in dessen Aufruf es heißt: "Nur wenn der politische Druck auf die Vereinigten Staaten und deren Verbündete steigt, kann der Krieg gestoppt werden." Auch in siebzig anderen deutschen Städten haben Kriegsgegner zu Demonstrationen aufgerufen, so beispielsweise in Stuttgart, wo mehr als 20.000 Menschen friedlich durch die Innenstadt liefen. Auf ihren Plakaten forderten die Friedensaktivisten das sofortige Ende der Kriegsvorbereitungen. "Kein Blut für Öl" oder "Bush-Feuer sind unkalkulierbar" war zu lesen.

Größte Friedensbewegung seit Vietnamkrieg

Die Protestveranstaltungen in Deutschland sind Teil eines weltweiten Aktionstages gegen militärische Gewalt am Golf, an dem sich auch Menschen in anderen Städten Europas und den USA beteiligen. So hat in London eine der größten Antikriegs-Demonstrationen der britischen Geschichte begonnen. Eine halbe Million Menschen protestiert gegen die Absicht von Premierminister Blair, die Bush-Administration mit 40.000 Soldaten am Golf zu unterstützen. In Rom rechnen die Veranstalter sogar mit einer Million Teilnehmer. Schließlich werden auch in San Francisco und New York mehrere hunderttausend Demonstranten erwartet. Einen Protestzug direkt am Hauptsitz der Vereinten Nationen hatten die Behörden jedoch mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken verboten.

Zum Auftakt der weltweiten Proteste waren vergangene Nacht in Melbourne mehr als 100.000 Australier auf die Straße gegangen. Seit dem Vietnamkrieg vor gut 30 Jahren war es die größte Demonstration im Land. Auch in Tokio, Manila und selbst in Dili, der Hauptstadt von Ost-Timor, fanden sich Kriegsgegner zusammen.