Aktionen der Friedensfreunde 150.000 auf der Straße

Am Tag der Sicherheitsratssitzung in New York sind weltweit zehntausende auf die Straße gegangen. In Australien demonstrierten schätzungsweise 150.000 Menschen gegen einen Irak-Krieg. Die Protestveranstaltung bildete den Auftakt zu weiteren Demonstrationen in mehr als 600 Städten weltweit, zu denen am Wochenende Millionen Menschen erwartet werden.

Die Anti-Kriegs-Demonstration in Melbourne war die größte in Australien seit den Protesten gegen den Vietnam-Krieg in den 60er Jahren. Die Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie "Kein Blut für Öl" oder "Keine Bomben auf Irak". Die Teilnehmer der Kundgebung kamen aus allen gesellschaftlichen Schichten und allen Altersgruppen. Schülern war sogar früher freigegeben worden, damit sie an der Demonstration teilnehmen konnten. Die Demonstration legte den gesamten Verkehr in Australiens zweitgrößter Stadt lahm.

Drei Schröder-Minister demonstrieren

Berlin erwartet am Samstag die größte Friedensdemonstration, die die Stadt seit Jahrzehnten erlebt hat. Für den Protestmarsch, zu dem die Veranstalter mehr als 100.000 Menschen erwarten, hat sich prominente Unterstützung angekündigt: Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) will ebenso mit von der Partie sein wie Liedermacher Konstantin Wecker. Die Teilnehmer sollen in zwei Demo-Zügen zum Brandenburger Tor ziehen, wo am Nachmittag die zentrale Kundgebung stattfinden wird.

Entgegen der ausdrücklichen Bitte von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wollen mindestens auch drei Regierungsmitglieder auch demonstrieren. Nach Angaben der jeweiligen Ministerien wollen neben Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) auch Umweltminister Jürgen Trittin und Verbraucherministerin Renate Künast (beide Grüne) an der Kundgebung in Berlin teilnehmen.

Regierungssprecher Bela Anda sagte: "In der Regel ist es nicht so, dass Regierungsmitglieder an Demonstrationen teilnehmen." Trotz der Kanzler-Bitte sei es ihnen aber freigestellt, selbst über eine Teilnahme zu entscheiden. Es gebe keinen Kabinettsbeschluss. Scharfe Kritik gab es deswegen von der Union. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte der "Bild"-Zeitung: "Es ist eine grobe Verletzung des politischen Stils, wenn sich eine Bundesministerin an anti-amerikanischen Demonstrationen beteiligt."

Zur Demonstration mobilisieren neben den Friedensinitiativen, Gewerkschaften auch Kirchen und Parteigliederungen der SPD, Grünen und der PDS. In dem Aufruf des deutschen "Aktionsbündnisses 15. Februar" heißt es: "Nur wenn der politische Druck auf die USA und ihre Verbündeten steigt, kann der Krieg gestoppt werden."

Millionen demonstrieren weltweit

Rund um den Globus wollen am Samstag Millionen von Menschen gegen den erwarteten Irak-Krieg demonstrieren. Besonders in jenen Ländern, deren Regierungen hinter dem Irak-Kurs der USA stehen, ist mit starkem Protest zu rechnen. In London etwa werden bis zu einer halben Million Menschen erwartet, die auf einer zentralen Kundgebung ihrem Unmut über die Unterstützung der USA durch Premierminister Tony Blair Luft machen wollen.

Auch in Italien hat ein breites Spektrum von Organisationen zu einer Großkundgebung in Rom aufgerufen. Hier wird mit bis zu einer Million Demonstranten gerechnet. Bereits Anfang November hatten beim "Ersten Europäische Sozialforum" in Florenz zwischen 500.000 und einer Million Menschen gegen den Irak-Krieg demonstriert. Weitere Proteste sind in Athen, Madrid, Wien, Budapest, Prag, Bratislava, Zagreb und Amsterdam geplant.

In den USA rechnen die Veranstalter damit, dass mehrere hunderttausend Menschen zu der Großkundgebung in New York nahe dem Sitz der Vereinten Nationen kommen. Einen Demonstrationszug direkt am UN-Gebäude vorbei hatte die Stadtverwaltung allerdings unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt. Die Friedensdemonstranten werden auch von Angehörigen der Opfer vom 11. September 2001 unterstützt. In San Francisco werden am Sonntag mehr als 100.000 Kriegsgegner erwartet.